Wahl zum Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen
Die neuen Vertreter/innen stellen sich in kurzen Statements vor
Am Montag, 16.01.2017, fanden im Festsaal des Rathaus Charlottenburg die Wahlen zum
Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen statt. Vertreter/innen von
Migrantenorganisationen und -vereinen nahmen ihr Wahlrecht wahr und entschieden über die
neue Zusammensetzung des Landesbeirats für die nächste Wahlperiode.
Elke Breitenbach, Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, beglückwünschte die sieben
Neugewählten.
„Ich wünsche mir für die Zukunft einen starken Landesbeirat, der auch intensiv mit den
Abgeordnetenhausfraktionen zusammenarbeitet, und erhoffe mir einen starken Input der
Migrantenvertreter/innen für die Politik unserer Stadt“, so Elke Breitenbach.
Zur Motivation für ihre Kandidatur sagten die neuen Mitglieder:
Anna Czechowska, gewählt für Europa, Mitgliedsländer der EU: „Ich möchte Projekte für Frauen
mit Migrationsgeschichte stärken. Dabei geht es mir um eine andere Form der Zusammenarbeit
und Finanzierung von Projekten. Wir brauchen mehr politische Teilhabe und wollen selbst einen
Beitrag zur Integration leisten.“
„Mir geht es vor allem um gleiche Chancen in der Bildung und die Teilhabe von Geflüchteten,“
sagt Kava Spartak, gewählt für die Region Naher und Mittlerer Osten.
Nuran Yigit, Vertreterin für die Region Türkei, möchte das Thema Rassismus in jeder Form im Beirat verankern. „Ich lege den Schwerpunkt auf Antidiskriminierung, vor allem in der Bildung, und werde mich gegen Rassismus in jeder Form einsetzen.“
Peter Nowak, gewählt für die Gruppe der Aussiedlerinnen und Aussiedler, möchte sich für die Förderung der Mehrsprachigkeit, auch in den Familien, einsetzen.
Edwin Florina Greve, Vertreter für die Region Europa außerhalb der EU, sind der soziale Wohnungsbau und die Barrierefreiheit besonders wichtig. Die gewählten Vertreter/innen seien ein tolles Team.
Nadya Arzouni, der Vertreter der übergreifenden Kategorie ohne regionale Zuteilung verdeutlicht: „Ich werde mich für den sozialen Wohnungsbau und gegen Diskriminierung einsetzen. Ich möchte die Stimme von LSBTI Migrant/innen stärken.“
Bertrand Njoume, Vertreter der Region Afrika und Amerika, lobt den Koalitionsvertrag als sehr vielversprechend und betont: „Ich freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem Senat.“
Der Landesbeirat ist das wichtigste Partizipationsgremium in Berlin. Er erarbeitet Empfehlungen zur Integrationspolitik für die Arbeit des Senats sowie für gesellschaftliche Gruppen. Darüber hinaus dient er der Beratung über ein breites Spektrum integrationspolitischer Fragen zwischen Vertretungen von Einwanderer-Communities mit Repräsentanten gesellschaftlicher Gruppen und dem Berliner Senat.
Um alle Herkunftsgruppen zu berücksichtigen, werden 6 der 7 Plätze für bestimmte Herkunftsregionen quotiert. Zur Wahl wurden 34 Bewerber/innen zugelassen. Wahlberechtigt waren 199 Migrantenorganisationen, die sich auf einer beim Integrationsbeauftragten geführten Liste eingetragen haben.
Der Landesbeirat wurde 2003 vom Berliner Senat eingerichtet und mit dem Partizipations- und Integrationsgesetz (PartIntG) auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.
Die Führung der Geschäfte des Landesbeirates für Integrations- und Migrationsfragen ist beim Beauftragten des Senats von Berlin für Integration und Migration angesiedelt.