{"id":2262,"date":"2024-02-29T07:44:15","date_gmt":"2024-02-29T07:44:15","guid":{"rendered":"https:\/\/iprberlin.com\/de\/?p=2262"},"modified":"2024-02-29T07:44:15","modified_gmt":"2024-02-29T07:44:15","slug":"aufnahme-von-afghaninnen-endstation-islamabad","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iprberlin.com\/de\/aufnahme-von-afghaninnen-endstation-islamabad\/","title":{"rendered":"Aufnahme von Af\u00adgha\u00adn*in\u00adnen: Endstation Islamabad"},"content":{"rendered":"

Tausende gef\u00e4hrdete Af\u00adgha\u00adn*in\u00adnen warten auf Schutz in Deutschland. Doch immer wieder werden Aufnahmezusagen nach Monaten pl\u00f6tzlich zur\u00fcckgenommen.<\/span><\/p>\n

Wir sind arm. Es ist sehr kalt hier. Meine Tochter zittert die ganze Zeit\u201c, schreibt Khadija Mohammadi per Whatsapp. \u201eIch wei\u00df nicht mehr, was ich tun soll.\u201c Vor wenigen Stunden mussten die Afghanin, ihr Mann und die anderthalbj\u00e4hrige Tochter aus der von den deutschen Beh\u00f6rden gestellten Unterkunft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ausziehen. Eigentlich hatten Mohammadi und ihre Familie eine Aufnahmezusage f\u00fcr Deutschland. Doch f\u00fcr sie v\u00f6llig unerwartet wurde diese zur\u00fcckgenommen.<\/p>\n

Mohammadi ist kein Einzelfall. Die taz hat mit mehreren Menschen gesprochen, die ebenfalls auf Schutz in Deutschland gehofft hatten, und deren Aufnahmezusage pl\u00f6tzlich zur\u00fcckgezogen wurde. Die entsprechenden Unterlagen liegen der taz vor. Aus Sorge um ihre Sicherheit und die ihrer Familien sind die Namen der Betroffenen in diesem Text ge\u00e4ndert.<\/p>\n

Seit August 2021 sind in Afghanistan wieder die Taliban an der Macht. F\u00fcr gef\u00e4hrdete Af\u00adgha\u00adn*in\u00adnen gibt es mehrere Wege, Zuflucht in Deutschland zu finden: Neben dem Ortskr\u00e4fteverfahren etwa f\u00fcr ehemalige Angestellte der Bundeswehr ist dies vor allem das im Oktober 2022 gestartete Bundesaufnahmeprogramm.<\/p>\n

\u00dcber dieses sind bisher aber lediglich 105 Menschen nach Deutschland eingereist. Rund 32.000 Menschen konnten hingegen \u00fcber die inzwischen geschlossene Menschenrechtsliste und das sogenannte \u00dcberbr\u00fcckungsprogramm einreisen. Auch die Prot\u00adago\u00adnis\u00adt*in\u00adnen dieses Textes erhielten dar\u00fcber ihre Zusagen.<\/p>\n

Monatelanges Prozedere<\/h6>\n

Doch offenbar steht nur in Zusagen f\u00fcr das Bundesaufnahmeprogramm ausdr\u00fccklich, dass diese lediglich unter Vorbehalt sind. In anderen Zusage-Mails, die der taz vorliegen, ist davon nicht die Rede. Betroffene n\u00e4hmen diese oft als Versprechen auf, sagt Elaha Hakim von der Hilfsinitiative Kabul Luftbr\u00fccke. Sie w\u00fcrden nicht dar\u00fcber aufgekl\u00e4rt, dass es sich lediglich um eine Zusage zur Vorsprache bei der Botschaft handle.<\/p>\n

So ging es auch Mohammadi. Sie hatte bis zum Sturz der Republik f\u00fcr eine afghanische Nichtregierungsorganisation mit internationalen Kontakten gearbeitet. Diese hatte sie dann auch f\u00fcr die humanit\u00e4re Aufnahme in Deutschland vorgeschlagen. Nach einer ausf\u00fchrlichen Gef\u00e4hrdungsbeschreibung und der Zusendung von Passkopien, Ehe- und Geburtsurkunde fand eine Pr\u00fcfung durch das deutsche Au\u00dfen- und Innenministerium statt.<\/p>\n

Neun Monate sp\u00e4ter habe sie ihre Aufnahmeerkl\u00e4rung erhalten, berichtet Mohammadi. Auch die Ausstellung eines Passes f\u00fcr ihre Tochter sowie der Visa f\u00fcr Pakistan war langwierig. Schlie\u00dflich konnte die Familie nach Islamabad reisen.<\/p>\n

Diesen Umweg m\u00fcssen alle Schutzsuchenden aus Afghanistan nehmen: Eine direkte Ausreise nach Deutschland ist seit dem Ende der milit\u00e4rischen Evakuierungsfl\u00fcge kurz nach der Macht\u00fcbernahme der Taliban nicht mehr m\u00f6glich. Stattdessen finden die Visaverfahren in Pakistan statt. Anfangs war die Ausreise auch \u00fcber den Iran m\u00f6glich.<\/p>\n

Lage f\u00fcr Frauen besonders brenzlig<\/h6>\n

\u201eWir hatten einen Termin, bei dem unsere biometrischen Daten genommen wurden und einen weiteren mit pers\u00f6nlichen Interviews\u201c, erz\u00e4hlt Mohammadi. Dann pl\u00f6tzlich die E-Mail, anderthalb Jahre nach der urspr\u00fcnglichen Zusage: Eine erneute Pr\u00fcfung durch das Bundesinnenministerium (BMI) habe ergeben, dass doch kein Grund f\u00fcr eine Aufnahmezusage bestehe. N\u00e4her begr\u00fcndet wird diese Aussage nicht. \u201eIch wollte meiner Tochter ein perfektes Leben bieten\u201c, sagt Mohammadi, \u201eweit weg von den \u00dcbeln Afghanistans.\u201c Stattdessen m\u00fcsse sie nun auf ein Wunder hoffen.<\/p>\n

Eine Mail mit demselben Wortlaut, ganz offensichtlich ein Standardtext \u2013 nur die Namen und Daten unterscheiden sich \u2013 hat auch Hila Ahmadi erhalten. Ein Jahr lang war sie Staatsanw\u00e4ltin. Sie habe Jura studiert, um etwas an der Gewalt gegen Frauen \u00e4ndern zu k\u00f6nnen, erz\u00e4hlt Ahmadi. Als eine der Jahrgangsbesten schloss sie ihr Studium ab und trat ihre Arbeit f\u00fcr die Generalstaatsanwaltschaft Kabul an.<\/p>\n

Doch die Taliban verboten ihr, zu arbeiten. Stattdessen sei sie nun selbst gef\u00e4hrdet gewesen. \u201eIch habe um Hilfe gebeten, das deutsche Au\u00dfen- und Innenministerium kontaktiert\u201c, schildert sie. Schlie\u00dflich habe sie Anfang 2023 eine Aufnahmeerkl\u00e4rung f\u00fcr ihren gesamten Haushalt erhalten: f\u00fcr sich selbst, ihre Mutter, ihren j\u00fcngeren Bruder und die noch minderj\u00e4hrige Schwester. Der Vater ist gestorben, Ahmadi ist unverheiratet. Weil man sich in Afghanistan nur in m\u00e4nnlicher Begleitung bewegen darf, war die Lage f\u00fcr den fast reinen Frauenhaushalt besonders brenzlig.<\/p>\n

Davon, dass die Aufnahmeerkl\u00e4rung auch wieder zur\u00fcckgenommen werden k\u00f6nne, ist in der ausf\u00fchrlichen E-Mail nicht die Rede \u2013 wohl aber davon, dass noch ein Visumverfahren durchlaufen werden muss: \u201eDiese [Aufnahme-]Erkl\u00e4rungen bilden die Basis f\u00fcr Ihre folgenden Visumbewerbungen\u201c, hei\u00dft es dort.<\/p>\n

Nach der Absage m\u00fcssen sie ausziehen<\/h6>\n

Als N\u00e4chstes musste die Familie P\u00e4sse besorgen. \u201eAls wir die endlich hatten, hie\u00df es, dass die deutsche Botschaft geschlossen ist\u201c, berichtet Ahmadi. Tats\u00e4chlich hatte Deutschland w\u00e4hrend der Einf\u00fchrung einer zus\u00e4tzlichen Sicherheitsbefragung f\u00fcr drei Monate alle Aufnahmen gestoppt. Grund daf\u00fcr waren Medienberichte, \u00fcber das Programm w\u00fcrden \u201eScharia-Richter\u201c aufgenommen. Das Ausw\u00e4rtige Amt widersprach dem, die Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfung wurde trotzdem versch\u00e4rft. Gerade Ju\u00adris\u00adt*in\u00adnen wurden nochmals auf eine fundamentalistische Haltung hin \u00fcberpr\u00fcft.<\/p>\n

Ahmadi war davon nicht betroffen. Im September schaffte die Familie es nach Pakistan. Bis sie ihre Termine bei der Botschaft bekamen, vergingen nochmals mehrere Monate. Dann die Entt\u00e4uschung: \u201eWir warteten nur noch auf unsere Fl\u00fcge nach Deutschland und stattdessen erhielten wir auf einmal eine Absage\u201c, erz\u00e4hlt Ahmadi.<\/p>\n

Zur\u00fcck nach Afghanistan k\u00f6nnten sie auf keinen Fall gehen: \u201eDort werden M\u00e4dchen und Frauen von den Taliban von der Stra\u00dfe weggeholt, sie nehmen sie einfach mit\u201c, sagt Ahmadi. Zwei Tage nach dem Gespr\u00e4ch mit der taz m\u00fcssten sie aus der von Deutschland finanzierten Unterkunft ausziehen, dann w\u00fcssten sie nicht, wo sie unterkommen sollen: \u201eWir haben hier niemanden, der uns unterst\u00fctzt. Wir wissen nicht weiter.\u201c<\/p>\n

Majid Azizi hingegen ist mit seiner Familie nach Afghanistan zur\u00fcckgekehrt: \u201eUnsere Visa waren abgelaufen, wir konnten nicht in Pakistan bleiben\u201c, berichtet er. Seine Situation sei nun schlechter als vor dem Versuch, nach Deutschland zu gelangen. \u201eDie Visa und P\u00e4sse waren sehr teuer, ich habe mein Haus daf\u00fcr verkauft, fast alles, was ich besa\u00df\u201c, sagt er.<\/p>\n

Mehrere hundert F\u00e4lle<\/h6>\n

Azizi hat fr\u00fcher als Arzt in einem Milit\u00e4rkrankenhaus gearbeitet. Schon zu Zeiten der Republik sei er deswegen immer wieder von den Taliban bedroht worden. Nachdem diese die Macht an sich gerissen hatten, wandte er sich hilfesuchend nach Deutschland, erhielt schlie\u00dflich f\u00fcr sich und seine Familie eine Aufnahmezusage im \u00dcberbr\u00fcckungsprogramm.<\/p>\n

Im November hatten sie in Islamabad ihre Interviewtermine. \u201eDann warteten wir weitere vier Monate und erhielten \u00fcberraschend eine Absage\u201c, so Azizi. Dabei sei ihm nach der Befragung von den deutschen Beamten noch gesagt worden, dass diese sehr gut verlaufen sei.<\/p>\n

\u201eSeit Herbst 2022 haben uns zunehmend Hilfsanfragen von Familien erreicht, die eine Ablehnung im Visaverfahren an der deutschen Botschaft in Islamabad erhalten haben\u201c, sagt Elaha Hakim von Kabul Luftbr\u00fccke. Anfangs seien es wenige gewesen, inzwischen k\u00e4men immer mehr solcher Meldungen.<\/p>\n

Viele der betroffenen Familien bef\u00e4nden sich zu dem Zeitpunkt bereits seit Monaten in Pakistan und h\u00e4tten all ihr Hab und Gut verkauft, um die Ausreise zu finanzieren. So fehle zus\u00e4tzlich zur Gef\u00e4hrdung auch materiell jegliche R\u00fcckkehrperspektive. Die Hilfsinitiative Kabul Luftbr\u00fccke sch\u00e4tzt, dass mehr als 300 Personen betroffen sind. Darunter sind auch Menschen, deren Sicherheitsbefragung noch gar nicht stattgefunden hat. Eine Begr\u00fcndung bekamen die Betroffenen in keinem der F\u00e4lle, die der taz vorliegen.<\/p>\n

BMI sieht kein Problem<\/h6>\n

Das Bundesinnenministerium antwortet auf taz-Anfrage nicht, wie viele Aufnahmeerkl\u00e4rungen bislang zur\u00fcckgenommen wurden. Auch unbeantwortet bleibt die Frage, welche Rolle dabei die Ergebnisse der Sicherheitsbefragungen gespielt haben.<\/p>\n

\u201eDie Aufnahmen im Rahmen der Aufnahmeverfahren aus Afghanistan stehen stets unter dem Vorbehalt, dass sich im weiteren Verfahren keine sicherheitsrelevanten Erkenntnisse ergeben und das Visumverfahren erfolgreich durchlaufen wird\u201c, hei\u00dft es blo\u00df allgemein. Hierbei k\u00f6nnten sich in jedem Stadium des Verfahrens Erkenntnisse ergeben, die dazu f\u00fchrten, dass eine Aufnahme aufgehoben werde. Auf die Frage, warum zwischen den einzelnen Pr\u00fcfschritten oft viele Monate vergehen, antwortet das Ministerium: Die Verfahrensdauer sei \u201eabh\u00e4ngig vom konkreten Einzelfall\u201c.<\/p>\n

Die monatelange Ungewissheit f\u00fchre bei den Betroffenen zu zus\u00e4tzlichem psychischem Stress, so Hakim von Kabul Luftbr\u00fccke. \u201eEs handelt sich hier um Menschen, deren Gef\u00e4hrdung die Bundesregierung bereits anerkannt hat, die zum Teil aus akuter Lebensgefahr fliehen mussten und die bereits traumatische Erfahrungen wie Folter oder sexualisierte Gewalt durchlebt haben\u201c, sagt Hakim. \u201eWie ist das mit einem verantwortungsvollen Umgang mit Schutzbefohlenen vereinbar?\u201c<\/p>\n

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Quelle: taz<\/strong><\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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