Viele Sammelunterk\u00fcnfte sind leer, kosten aber weiter Geld. Einige Kommunen zwingen Fl\u00fcchtlinge daher wieder zum Umzug.<\/p>\n
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Manche Kommunen schaffen die dezentrale Unterbringung von Gefl\u00fcchteten derzeit wieder ab und verfrachten sie in Gemeinschaftsunterk\u00fcnfte. Dorthin, wo nach einhelliger Meinung von Experten Isolation, Abgrenzung und ethnische Gr\u00fcppchenbildung lauern.<\/p>\n
Erkennbar ist diese Entwicklung nur an Einzelf\u00e4llen, wie denen, die bei Mirjam Kruppa aufschlagen. Die Th\u00fcringer Integrationsbeauftragte wurde in den vergangenen Monaten mehrfach kontaktiert, weil Asylsuchende und Geduldete, die bereits dezentral untergebracht waren, durch die zust\u00e4ndigen kommunalen Beh\u00f6rden verpflichtet worden seien, ihre Wohnung zu verlassen und in Gemeinschaftsunterk\u00fcnfte zu ziehen. \u201eEs betrifft verst\u00e4rkt asylsuchende Einzelpersonen, aber auch Familien, die bereits in Einzelwohnungen untergebracht waren\u201c, teilt Kruppa der taz mit.<\/p>\n
Ein gutes Dutzend solcher F\u00e4lle haben Th\u00fcringer Fl\u00fcchtlingshelfer seit einem Jahr dokumentiert. Im Sommer 2017 schlug der Fall einer Roma-Familie aus Serbien hohe Wellen. Die Familie mit drei schulpflichtigen Kindern musste mehrfach zwischen Greiz und Erfurt hin und her ziehen, bevor sie schlie\u00dflich abgeschoben wurde. Eine solche Situation \u201ebeeintr\u00e4chtigt die Integration massiv\u201c, sagt Kruppa. Die vertraute Umgebung war pass\u00e9 und die Bindung zu ehrenamtlichen Unterst\u00fctzern auch.<\/p>\n
\u201eDas Drama geht weitgehend unbemerkt \u00fcber die B\u00fchne\u201c, sagt Ellen K\u00f6nneker vom Th\u00fcringer Fl\u00fcchtlingsrat. Denn in Belegstatistiken und Unterbringungszahlen tauchten diejenigen, die zur\u00fcck in Sammelunterk\u00fcnfte geschickt werden, nicht auf. Fl\u00fcchtlingshelfer konstatieren einen gef\u00e4hrlichen Trend zur Zentralisierung. Mit den geplanten Ankerzentren wird der nun politische Maxime.<\/p>\n
Dabei gibt es gerade im Osten genug Wohnungen. Im Freistaat Sachsen stehen 230.000 Wohnungen leer \u2013 und von den Fl\u00fcchtlingen, die seit dem Jahr 2015 kamen, sind lediglich 50.000 in Sachsen geblieben.<\/p>\n
Doch s\u00e4chsischen und anderen Kommunen geht es zun\u00e4chst einmal ums Geld. Auf dem H\u00f6hepunkt der Fl\u00fcchtlingskrise im Sommer 2015 mussten schnell viele Unterk\u00fcnfte her. St\u00e4dte und Kreise mieteten deshalb, wo es ging, gro\u00dfe Wohneinheiten an, f\u00fcr die sie sich in der Regel gleich f\u00fcnf Jahre lang vertraglich banden. Die Nutzungsvertr\u00e4ge f\u00fcr die Einrichtungen sind zweckgebunden, das hei\u00dft, die Gemeinschaftsunterk\u00fcnfte kosten \u2013 und werden immer weniger gebraucht.<\/p>\n
Schon ab dem Fr\u00fchjahr 2016 schlossen bundesweit die ersten Heime wieder, weil weniger Fl\u00fcchtlinge kamen. Eine Einrichtung nach der anderen \u201evom Netz\u201c zu nehmen, galt den L\u00e4nderministerien auch als \u00f6ffentlicher Nachweis, die Lage wieder im Griff zu haben.<\/p>\n
Pl\u00f6tzlich herrschte Leere \u2013 und in den Rath\u00e4usern Ratlosigkeit<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n
Aber in der Praxis ist das so einfach nicht. Besonders nicht in den \u00f6stlichen Bundesl\u00e4ndern, wo viele Fl\u00fcchtlinge nicht bleiben wollten. Aus manchen Heimen verschwanden \u00fcber Nacht die Bewohner mit Sack und Pack, um in die westdeutschen St\u00e4dte zu ziehen. In den Unterk\u00fcnften herrschte pl\u00f6tzlich Leere \u2013 und in den Rath\u00e4usern Ratlosigkeit.<\/p>\n
Wo es nun geht, versuche man, \u201edie gr\u00f6\u00dferen Einrichtungen wieder abzusto\u00dfen\u201c, sagt eine Sprecherin des Th\u00fcringer Kreises Greiz, aber das sei eben abh\u00e4ngig von den Mietvertr\u00e4gen. Die lassen sich in der Praxis leichter f\u00fcr Einzelwohnungen k\u00fcndigen. Im Kreis Greiz leben von derzeit 336 Fl\u00fcchtlingen mehr als 200 in Gemeinschaftsunterk\u00fcnften.<\/p>\n
In anderen Kommunen gehen einige der Gro\u00dfeinrichtungen wieder zur\u00fcck ans Netz. Wie in Radebeul. In dem Villenst\u00e4dtchen vor Dresden hat der Landkreis ein Heim wieder er\u00f6ffnet, in dem gut 100 Fl\u00fcchtlinge in Zweibett- und Familienzimmern Platz haben. Zwei Jahre lang stand das Heim leer, nachdem im Zimmer eines Bewohners nachts Feuer ausgebrochen war. Das zust\u00e4ndige Landrats\u00adamt in Mei\u00dfen baut eigentlich seit 2016 Unterbringungspl\u00e4tze ab \u2013 mangels Nachfrage. Solche Sammelunterk\u00fcnfte w\u00fcrden aber gebraucht f\u00fcr \u201eallein lebende Personen\u201c, erkl\u00e4rt eine Sprecherin. Vereinzelt bringe man auch Familien zentral unter, \u201ewenn keine dezentrale Unterbringung mangels verf\u00fcgbarer Wohnung m\u00f6glich ist\u201c.<\/p>\n
Gro\u00dfunterk\u00fcnfte haben f\u00fcr die Kommunen auch noch andere Vorteile. Sie sind leichter zu managen als viele Einzelwohnungen. Verpflegung, Betreuung und Sicherheit lassen sich dort leichter organisieren \u2013 und damit auch wieder g\u00fcnstiger. Eine Sicherheitsmannschaft ist dann gleich f\u00fcr 100 Leute zust\u00e4ndig, der Sozialarbeiter kann mit einem Besuch mehr Menschen erreichen.<\/p>\n
Das Heim in Radebeul, fr\u00fcher eine abgewohnte 90er-Jahre-Immobilie, ist jetzt komplett neu saniert. Der \u00f6rtliche Landtagsabgeordnete, Geert Mackenroth (CDU), hat trotzdem ein ungutes Gef\u00fchl. Denn er ist auch Ausl\u00e4nderbeauftragter des S\u00e4chsischen Landtags. Auch Mackenroth beobachtet in letzter Zeit eine Tendenz, dass \u201emanche Kommunen ihre Fl\u00fcchtlinge gern wieder in die Gemeinschaftsunterk\u00fcnfte zur\u00fcckverlegen wollen\u201c \u2013 und das oft aus Kostengr\u00fcnden. Mackenroth, Jurist und alter Haudegen der s\u00e4chsischen CDU, sieht hier einen gef\u00e4hrlichen Zielkonflikt zwischen Kostenfrage und Integration. Den sollte man \u201enicht pauschal und durchweg nach den Kosten entscheiden\u201c.<\/p>\n
Das machen viele Kommunen aber doch. Weil der Kreis S\u00e4chsische Schweiz im vorigen Sommer seine halbleeren Heime ausd\u00fcnnen wollte, veranstaltete das Landratsamt Pirna einen regelrechten Verschiebebahnhof. Hunderte Fl\u00fcchtlinge mussten in k\u00fcrzester Zeit ihre Koffer packen und in andere Heime umziehen. Als auch eine afghanische Familie mit vier Kindern ihre Wohnung verlassen sollte, schlugen die Betreuer Alarm, bis die Familie bleiben konnte.<\/p>\n
K\u00f6nneker vom Fl\u00fcchtlingsrat Th\u00fcringen sieht Sammelunterbringung generell kritisch. \u201eEinige dieser Einrichtungen bieten ziemlich schlechte Bedingungen\u201c, sagt sie. \u201eSchon allein deshalb m\u00fcssen wir dringend zu dem Grundsatz dezentrale Unterbringung zur\u00fcck.\u201c<\/p>\n
Bund und L\u00e4nder hatten sich 2016 eigentlich darauf geeinigt, Asylbewerber in der Regel dezentral unterzubringen, um ihnen die Integration in die deutsche Gesellschaft zu erleichtern. Gerade Familien und Alleinerziehende, die laut der EU-Aufnahmerichtlinie von 2013 unter besonderem Schutz stehen, sind vorrangig in kleinen Einheiten \u2013 sprich: Wohnungen \u2013 unterzubringen. Kindertagesst\u00e4tten m\u00fcssen in der N\u00e4he sein, qualifizierte Sozialarbeiter sollen ab und zu vorbeischauen.<\/p>\n
Die Kriterien f\u00fcr dezentrale Unterbringung sind aber nirgends festgeschrieben \u2013 was den Kommunen Spielr\u00e4ume er\u00f6ffnet. Und diese nutzen sie oft zur kosteng\u00fcnstigen Bewirtschaftung st\u00e4dtischer Liegenschaften und weniger, um Integration zu bef\u00f6rdern. In seinem \u201eHeim-T\u00fcv\u201c von 2017 weist Sachsens Ausl\u00e4nderbeauftragter Mackenroth freundlich darauf hin, dass ganze angemietete Hauseing\u00e4nge keine dezentrale Unterbringung seien. Denn die \u201edamit einhergehende homogene Nachbarschaft kann die Integration behindern\u201c.<\/p>\n
Manche Kommunen versuchen n\u00e4mlich, leer stehende Wohnbl\u00f6cke komplett mit Fl\u00fcchtlingen zu f\u00fcllen, und zwar mit Unterst\u00fctzung der L\u00e4nder. Sachsen empfahl den Kommunen schon 2015, leer stehende Wohnungen f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge herzurichten, und machte daf\u00fcr sogar F\u00f6rdermittel locker. Man helfe damit, \u201eden Fl\u00fcchtlingen, den Kommunen und dem Gesicht unserer St\u00e4dte in einem Zug\u201c, frohlockte der damalige CDU-Innenminister.<\/p>\n
Die rot-rot-gr\u00fcne Th\u00fcringer Regierung legt den Land\u00adkreisen immer wieder nahe, Woh\u00adnungen f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge anzumieten. Doch die Kreise entscheiden selbst \u2013 und was dabei herauskommt, beunruhigt die Integrationsbeauftragte Mirjam Kruppa. In einigen Kreisen, berichtet sie, w\u00fcrden Asyl\u00adbewerber und Geduldete \u201egr\u00f6\u00dftenteils in Gemein\u00adschafts\u00adunterk\u00fcnften\u201c untergebracht.<\/p>\n
Zwar machte die Regierung vor einem Jahr die zentrale Unterbringung finanziell unattrak\u00adtiver, indem sie Pauschalen strich. Die Kommunen siedeln Fl\u00fcchtlinge dennoch weiter um. Die Heime sind ja nun mal da.<\/p>\n
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