{"id":1167,"date":"2016-11-02T14:32:47","date_gmt":"2016-11-02T14:32:47","guid":{"rendered":"https:\/\/iprberlin.com\/de\/?p=1167"},"modified":"2016-11-02T14:32:47","modified_gmt":"2016-11-02T14:32:47","slug":"taz-serie-fluchtpunkt-berlin-9-hart-geprueft","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iprberlin.com\/de\/taz-serie-fluchtpunkt-berlin-9-hart-geprueft\/","title":{"rendered":"Taz-Serie Fluchtpunkt Berlin (9): Hart gepr\u00fcft"},"content":{"rendered":"<p>Die Jovanovics d\u00fcrfen bleiben: Die H\u00e4rtefallkommission der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres hat der serbischen Familie \u00fcberraschend Aufenthalt gew\u00e4hrt.<\/p>\n<p class=\"article first odd\">Maria ruft an. Das hat sie lange nicht getan. Zuletzt, kurz vor den Sommerferien im Juli, klang die junge Serbin immer m\u00fcde \u2013 wenn sie denn \u00fcberhaupt ans Telefon ging. Jetzt plaudert sie aufger\u00e4umt \u00fcber dies und das: Ja, ihr gehe es gut, die Mutter sende sch\u00f6ne Gr\u00fc\u00dfe, der Bruder auch. \u201eAch, und wei\u00dft du\u201c, sagt Maria, und sie sagt es so leichthin: \u201eWir d\u00fcrfen bleiben. Hat die H\u00e4rtefallkommission gesagt. Drei Jahre.\u201c<\/p>\n<p class=\"article even\">Die Wetten standen nicht gut f\u00fcr Maria Jovanovic und ihre Familie. 2015 wurden 167 H\u00e4rtefallantr\u00e4ge von serbischen Staatsb\u00fcrgerInnen bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres gestellt. Lediglich ein Drittel davon waren erfolgreich. \u201eMangelnde Integrationsleistung\u201c sei der h\u00e4ufigste Grund f\u00fcr eine Ablehnung, hei\u00dft es aus der Senatsverwaltung.<\/p>\n<p class=\"article odd\">In der H\u00e4rtefallkommission beraten unter anderem VertreterInnen von Wohlfahrtsverb\u00e4nden, den Kirchen und dem Fl\u00fcchtlingsrat bei jedem Antrag, ob sie ein Ersuchen um Aufenthaltserlaubnis an den Innensenator, in den letzten vier Jahren hie\u00df er Frank Henkel (CDU), stellen. Am Ende entscheidet der Innensenator allein, ob er eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 23a Aufenthaltsgesetz erteilt. Der gew\u00e4hrt \u201eausreisepflichtigen Ausl\u00e4ndern in besonders gelagerten H\u00e4rtef\u00e4llen\u201c eine Aufenthaltserlaubnis, sofern \u201edringende humanit\u00e4re oder pers\u00f6nliche Gr\u00fcnde\u201c vorliegen.<\/p>\n<p class=\"article even\">Die Jovanovics sind Roma. Maria erz\u00e4hlt, wie sie in der Schule in Serbien von den Lehrern und ihren Mitsch\u00fclerInnen deswegen systematisch fertig gemacht wurde. \u201eIhr habt doch sp\u00e4ter eh keine Arbeit, wozu sollen wir euch was beibringen\u201c, h\u00e4tten ihr die Lehrer gesagt. Die Mutter, die nie einen Beruf gelernt hat, erz\u00e4hlt, wie man ihr auf dem Amt keine Sozialhilfe auszahlen wollte. Sie erz\u00e4hlt von h\u00e4uslicher Gewalt: wie ihr Mann, der die Familie inzwischen verlassen hat, sie schlug, wie ein Verwandter sie vergewaltigte.<\/p>\n<div class=\"article rack no4\">\n<div id=\"\" class=\"first last odd sect sect_text \">\n<div class=\"secthead\">\n<h2><a name=\"taz-Serie Fluchtpunkt Berlin\"><\/a>taz-Serie Fluchtpunkt Berlin<\/h2>\n<\/div>\n<div class=\"sectbody\">\n<p><b>Das Projekt:<\/b> Die Aussichten auf ein Bleiberecht sind sehr ungleich verteilt: In loser Folge begleitet die taz seit November 2015 eine syrische und eine serbische Fl\u00fcchtlingsfamilie.<\/p>\n<p><b>Zuletzt<\/b> verzweifelten die Mottawehs aus Syrien am Berliner Amtsschimmel; und die Jovanovics fanden sich fast im Abschiebeflieger nach Belgrad wieder.<\/p>\n<p><b>Alle Folgen:<\/b> www.taz.de\/Schwerpunkt-Fluechtlingsserie <i>(taz)<\/i><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<h6>Den Einzelfall beweisen \u2013 und das ist schwer<\/h6>\n<p class=\"article odd\">Anw\u00e4ltin B\u00f6hlo verwendet diese Punkte im Asylantrag der Familie beim Bundesamt f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge und Migration: Verfolgung durch Dritte und Ausbleiben des Schutzes durch den serbischen Staat. Sie argumentiert, dass serbische Frauenh\u00e4user sich weigerten, Roma-Frauen Schutz zu gew\u00e4hren. Sie st\u00fctzt sich auf Reports von Frauenrechtsorganisationen, die berichten, dass die Polizei sich h\u00e4ufig weigere, Anzeigen wegen Vergewaltigung von Roma-Frauen \u00fcberhaupt nur aufzunehmen.<\/p>\n<p class=\"article even\">NGO-Berichte sind das eine. Aber f\u00fcr einen Asylantrag muss der Einzelfall bewiesen werden, und das ist schwer. Auch Marias Mutter Mitra hat nichts Offizielles: die Vergewaltigung hat sie nicht angezeigt, dass das Sozialamt ihr nichts zahlte, kann sie nicht beweisen. Der Asylantrag wird im Fr\u00fchjahr abgelehnt. Bevor Anw\u00e4ltin B\u00f6hlo den Fall der Familie im Juli schlie\u00dflich an die H\u00e4rtefallkommission gibt, sagt sie: \u201eEs w\u00e4re eine \u00dcberraschung wenn der Innensenator positiv auf den Antrag der Familie reagieren w\u00fcrde.\u201c Er tat es. Warum?<\/p>\n<p class=\"article odd\">Die Innenverwaltung macht die Gr\u00fcnde f\u00fcr ihre Entscheidungen nicht \u00f6ffentlich. Weil es ja immer blo\u00df Einzelf\u00e4lle sind, so die offizielle Begr\u00fcndung \u2013 und weil man nat\u00fcrlich auch keine argumentativen \u201eBlaupausen\u201c liefern will f\u00fcr nachfolgende AntragstellerInnen. Und auch die F\u00fcrsprecherinnen f\u00fcr die Familie haben aus demselben Grund kein Interesse, ins Detail zu gehen. Wenn man \u00f6ffentlich macht, wie man den Innensenator im Einzelfall \u00fcberzeugt, k\u00f6nnte das Nachahmer finden, die aus purer Taktik so argumentieren. Das w\u00fcrde den tats\u00e4chlichen F\u00e4llen die Glaubw\u00fcrdigkeit nehmen.<\/p>\n<p class=\"article even\">Rechtsanw\u00e4ltin B\u00f6hlo sagt also nur: \u201eOffensichtlich war unsere Begr\u00fcndung \u00fcberzeugend.\u201c Offensichtlich, ja. Paragraf 23a sagt: Insbesondere wenn jemand suizidgef\u00e4hrdet ist oder die Gefahr einer Traumatisierung im Heimatland besteht, kann die H\u00e4rtefallregelung angewendet werden.<\/p>\n<h6>Ein Sommerabend im August 2015<\/h6>\n<p class=\"article odd\">Das wichtigste Dokument, das im Fall der Jovanovics an die H\u00e4rtefallkommission geht, ist ein Ged\u00e4chtnisprotokoll von Maria und ihrer Mutter, das die Anw\u00e4ltin \u00fcbersetzen l\u00e4sst. Es geht darin um einen Sommerabend im August 2015. In Leskovac, einer 65.000-Einwohner-Kleinstadt im s\u00fcdlichen Serbien, aus der die Familie stammt, findet eine gro\u00dfe Hochzeitsfeier statt, alles trifft sich im Zentrum. Maria, damals 13 Jahre alt, will mit einer Freundin dorthin. Die Mutter erlaubt es ihr, um 19 Uhr machen sich die beiden M\u00e4dchen auf den Weg.<\/p>\n<p class=\"article even\">Eine Stunde sp\u00e4ter versucht Mitra, ihre Tochter auf dem Handy zu erreichen, doch das Handy ist aus. Maria hat einen jungen Mann wieder getroffen, den sie wenige Monate zuvor kennengelernt hatte.<\/p>\n<p class=\"article odd\">In Berlin hatten Maria und der Mann Sex, ob Maria das wollte, ist nicht so ganz klar. Jetzt aber zerrt er sie in ein Auto, ein Kumpel sitzt am Steuer. Sie fahren auf einen abgelegenen Parkplatz und vergewaltigen Maria. Sie drohen: \u201eWenn du das irgendjemandem erz\u00e4hlst, bringen wir dich um.\u201c Und: \u201eDas war erst der Anfang.\u201c<\/p>\n<p class=\"article even\">Die M\u00e4nner lassen Maria auf dem Parkplatz zur\u00fcck. Zu Fu\u00df l\u00e4uft sie zur\u00fcck ins Stadtzentrum, wo ihre Mutter sie um Mitternacht findet: die Kleider zerrissen, die Arme blau gequetscht. Zur Polizei gehen will Maria aus Angst vor den M\u00e4nnern nicht. Sie sagt, sie w\u00fcsste, wie nun in der Stadt \u00fcber sie geredet w\u00fcrde: Sie sei jetzt \u201edie Nutte\u201c. Ihre Mutter gibt zu Protokoll, die Tochter habe gedroht, sich umzubringen, wenn sie in Serbien bleiben m\u00fcsse.<\/p>\n<h6>Stichwort \u201eIntegrationsleistung\u201c<\/h6>\n<p class=\"article odd\">Es ist ein Ged\u00e4chtnisprotokoll. Es beweist nichts, man muss glauben. Dass die H\u00e4rtefallkommission glauben wollte, ist auch der Verdienst eines langj\u00e4hrigen Mitglieds der Kommission, das den Fall von Maria und ihrer Familie dort auf Bitten von Anw\u00e4ltin B\u00f6hlo eingebracht und vorangetrieben hat. Der F\u00fcrsprecher der Jovanovics \u2013 ein Name soll hier nicht genannt werden \u2013 sagt: Das Entscheidende sei, \u201edass man versucht, die Menschen hinter den Akten, die da bei der Kommission landen, sichtbar zu machen.\u201c Menschen, die hier, Stichwort \u201eIntegrationsleistung\u201c, eine Perspektive haben k\u00f6nnten.<\/p>\n<p class=\"article even\">Bei Marias Bruder Jagos ging das leicht. Ein Dienstagnachmittag, einer der ersten Herbstnachmittage. Jagos sitzt im ersten Stock der Schostakowitsch-Musikschule in Hohensch\u00f6nhausen, auf dem Scho\u00df seine Klarinette. Ein Nachbar in Leskovac hatte Jagos eine Klarinette geschenkt und ihm ein paar St\u00fccke beigebracht, nach Geh\u00f6r. Nun lernt der Zw\u00f6lfj\u00e4hrige Noten lesen: M\u00fchsam hangelt er sich durch die T\u00fccken der F-Dur-Tonleiter. \u201eSpiel mal lauter, du bist doch ein kr\u00e4ftiger Junge\u201c, sagt seine Lehrerin Claudia Wozny.<\/p>\n<p class=\"article odd\">Jagos hat ein robustes Gem\u00fct. Es f\u00e4llt ihm nicht schwer, immer wieder neu anzufangen: Familie Jovanovic wurde bereits zweimal ausgewiesen. Der erfolgreiche Antrag bei der H\u00e4rtefallkommission ist der dritte Versuch der Familie seit 2012, in Deutschland bleiben zu d\u00fcrfen. Jagos hat schnell Freunde gefunden in dem Lichtenberger Fl\u00fcchtlingsheim, in dem die Familie lebt. Mit denen geht er in den Jugendclub gegen\u00fcber oder zum Fu\u00dfballspielen. Er \u00fcbt auf der Klarinette und spart auf ein eigenes Instrument. Nach den Sommerferien ist er in die siebte Klasse an einer Integrierten Sekundarschule versetzt worden. Er kommt klar.<\/p>\n<p class=\"article even\">Maria mache ihm mehr Sorgen, sagt Walid Chahrour. Chahrour ist Sozialarbeiter beim Beratungs- und Betreuungszentrum f\u00fcr junge Fl\u00fcchtlinge und MigrantInnen in Moabit. Einmal in der Woche fahren die Jovanovics \u201ezu Walid\u201c, wie Maria sagt. Die 15-J\u00e4hrige ist im letzten Halbjahr kaum zur Schule gegangen. Sie sagt, sie werde dort gemobbt. Aber wenn die Aufenthaltserlaubnis der Familie in drei Jahren entfristet werden soll, braucht die Tochter einen Schulabschluss, die Mutter einen Job. Alles Pluspunkte auf dem Konto mit dem Namen \u201eIntegrationsleistung\u201c.<\/p>\n<h6>Ohne Gl\u00fcck, ohne F\u00fcrsprecher geht nichts<\/h6>\n<p class=\"article odd\">Erst mal wollen die Jovanovics aber vor allem eins: raus aus dem Heim. Offiziell sind die Sozial\u00e4mter der Bezirke daf\u00fcr zust\u00e4ndig, Fl\u00fcchtlingen mit Aufenthaltstitel eine Wohnung zu organisieren. Doch die Konkurrenz um g\u00fcnstigen Wohnraum \u2013 621 Euro Bruttowarmmiete \u00fcbernimmt das Amt im Fall der Jovanovics \u2013 ist gro\u00df. Das Sozialamt Lichtenberg teilt auf Anfrage mit, man erhebe keine Daten dar\u00fcber, wie viele Fl\u00fcchtlinge mit Aufenthaltsstatus in Wohnungen leben und wie viele noch im Heim. Man wisse auch nicht, wie viele man bereits in Wohnungen vermittelt habe.<\/p>\n<p class=\"article even\">Sozialarbeiter Chahrour sagt, man warte gar nicht mehr auf die Beh\u00f6rden, sondern suche in den eigenen Netzwerken des Beratungszentrums: \u201esechs, manchmal auch zw\u00f6lf Monate\u201c, dauere es erfahrungsgem\u00e4\u00df, bis man eine Wohnung finde.<\/p>\n<p class=\"article odd\">Der Sozialarbeiter, der F\u00fcrsprecher in der H\u00e4rtefallkommission und Anw\u00e4ltin B\u00f6hlo sind die Gr\u00fcnde, warum die Familie noch da ist. Der gl\u00fcckliche Fall der Familie zeigt deshalb auch das Ungl\u00fcck der vielen anderen: Ohne F\u00fcrsprecher, ohne ein bisschen Gl\u00fcck geht nichts. An die Anw\u00e4ltin sind die Jovanovics \u00fcber einen Tipp von Bekannten aus Serbien gekommen, die die Familie in Berlin hat. Berenice B\u00f6hlo hat den Fall der Familie \u00fcbernommen, ohne daf\u00fcr eine Bezahlung zu bekommen.<\/p>\n<p class=\"article even\">In der Musikschule packt Jagos die Klarinette ein. \u201eHey\u201c, sagt seine Lehrerin. \u201eHab geh\u00f6rt, ihr d\u00fcrft bleiben?\u201c Sie h\u00e4lt die Hand zum Einschlagen hin: \u201eCheck!\u201c<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.taz.de\/Taz-Serie-Fluchtpunkt-Berlin-9\/!5349856\/\" target=\"_blank\"><span style=\"font-size: 14pt;\"><strong>Quelle: taz<\/strong><\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Jovanovics d\u00fcrfen bleiben: Die H\u00e4rtefallkommission der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres hat der serbischen Familie \u00fcberraschend Aufenthalt gew\u00e4hrt. Maria ruft an. Das hat sie lange nicht getan. Zuletzt, kurz vor den Sommerferien im Juli, klang die junge Serbin immer m\u00fcde \u2013 wenn sie denn \u00fcberhaupt ans Telefon ging. 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