{"id":1160,"date":"2016-10-25T21:01:40","date_gmt":"2016-10-25T21:01:40","guid":{"rendered":"https:\/\/iprberlin.com\/de\/?p=1160"},"modified":"2016-10-25T21:01:40","modified_gmt":"2016-10-25T21:01:40","slug":"fluechtlingsheime-in-berlin-container-nicht-mehr-willkommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/iprberlin.com\/de\/fluechtlingsheime-in-berlin-container-nicht-mehr-willkommen\/","title":{"rendered":"Fl\u00fcchtlingsheime in Berlin Container nicht mehr willkommen"},"content":{"rendered":"

Kurz vor Baubeginn entbrennt heftiger Streit \u00fcber ein geplantes Containerheim in Marzahn-Hellersdorf. SPD- und CDU-Politiker wollen den Standort nicht mehr.<\/span><\/p>\n

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Im Westen der Schlosspark Biesdorf, im Osten der Landschaftspark Wuhletal, dazwischen Einfamilienh\u00e4user mit Gartenzwergen und Stockrosen in den Vorg\u00e4rten: Im s\u00fcdlichen Teil des Bezirks sieht Marzahn-Hellersdorf anders aus, als es die bei diesem Namen vor dem inneren Auge aufsteigenden Bilder vermuten lassen. Hier, auf einer gro\u00dfen Brachfl\u00e4che an der Dingolfinger Stra\u00dfe, soll ein weiteres sogenanntes Tempohome entstehen, eine Containerunterkunft f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge mit Platz f\u00fcr 250 Menschen.<\/p>\n

Im Mai wurden die 30 neuen Tempohome-Standorte beschlossen, das Grundst\u00fcck in Biesdorf war von Anfang an auf der Liste. Doch jetzt gibt es heftigen Gegenwind aus Marzahn-Hellersdorf \u2013 nicht von AnwohnerInnen, sondern aus dem Bezirksamt: Nachdem die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) am Mittwoch mitteilte, mit der Einz\u00e4unung des Grundst\u00fccks zu beginnen, wandte sich der Bezirksb\u00fcrgermeister Stefan Komo\u00df (SPD) mit der Bitte um einen \u201eeinvernehmlichen Verzicht auf den Standort\u201c an den Senat.<\/p>\n

Baustadtrat Christian Gr\u00e4ff (CDU) legte am Wochenende in mehreren Medien nach: Marzahn-Hellersdorf sei bereits \u00fcberproportional belastet. Dass trotz der laufenden Streitigkeiten nun die Bauarbeiten beginnen sollen, sei ein \u201eunfassbarer Umgang des SPD-Finanzsenators mit dem Bezirk\u201c, sagte Gr\u00e4ff der Berliner Zeitung<\/em>.<\/p>\n

R\u00fcckenwind bekommt er dabei von einem Parteikollegen von ganz oben: Laut RBBhat sich der CDU-Sozialsenator Mario Czaja bereits Anfang des Monats mit einem Brief an den Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen gewandt und darin ebenfalls um eine \u00dcberpr\u00fcfung gebeten. Das Ziel, \u201eeine gerechte Verteilung auf alle Bezirke dieser Stadt zu erreichen\u201c, sei \u201eangesichts der Standortkonzentration in Marzahn-Hellersdorf als massiv gef\u00e4hrdet anzusehen\u201c, schreibt Czaja dort.<\/p>\n

Dass sich der Sozialsenator ausgerechnet in Biesdorf so engagiert, ist wohl kein Zufall: Der aus Kaulsdorf und Mahlsdorf bestehende Wahlkreis des Politikers liegt direkt nebenan, die drei Stadtteile haben eine \u00e4hnliche Einwohnerstruktur. In dem Wahlkreis wiederum, zu dem der umstrittene Standort geh\u00f6rt, holte in diesem Jahr ausgerechnet Christian Gr\u00e4ff das Direktmandat f\u00fcr die CDU.<\/p>\n

Neben m\u00f6glichen W\u00e4hlergeschenken gibt es aber noch einen zweiten Hintergrund f\u00fcr den Konflikt: Ob Berlin die 30 Standorte tats\u00e4chlich noch braucht, ist mittlerweile umstritten. Im September hatte der Senat beschlossen, zun\u00e4chst nur noch 18 statt der urspr\u00fcnglich vorgesehenen 30 Unterk\u00fcnfte zu bauen \u2013 ob und wann die \u00fcbrigen zw\u00f6lf gebaut werden sollen, ist unklar. Denn seit Abschluss des Deutschland-T\u00fcrkei-Deals im M\u00e4rz kommen auch in Berlin erheblich weniger Fl\u00fcchtlinge an. Rund 1.000 Fl\u00fcchtlinge ziehen au\u00dferdem in diesen Tagen aus Berliner Unterk\u00fcnften in das Erstaufnahmelager im brandenburgischen W\u00fcnsdorf.<\/p>\n

Angesichts dieser ver\u00e4nderten Situation entbrennt der Streit um die Berliner Standorte neu. Von einem Bezirkspolitiker hie\u00df es am Sonntag, der Senat werde in seiner Sitzung in dieser Woche auch \u00fcber die Unterkunft Dingolfinger Stra\u00dfe sprechen.<\/p>\n

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Container f\u00fcr drei Jahre<\/h2>\n<\/div>\n
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Mindestens 18 sogenannte Tempohomes will der Senat stadtweit bauen lassen. Die Containerheime lassen sich noch schneller als die Modularen Unterk\u00fcnfte f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge (MUF) errichten. Sie sollen vor allem zur Unterbringung der bisher in Turnhallen lebenden Menschen dienen und drei Jahre lang bestehen.<\/p>\n

Jeweils ein Standort in Treptow-K\u00f6penick und in Marzahn-Hellersdorf ist bereits fertiggestellt. In Marzahn-Hellersdorf sind seit vergangener Woche alle Turnhallen wieder frei.<\/p>\n

Urspr\u00fcnglich sollten 15.000 Menschen in den Containern untergebracht werden. Weil jetzt doch mehr Gemeinschafts- statt Notunterk\u00fcnfte gebaut werden sollen und vielleicht nicht alle Standorte realisiert werden, werden es nun weniger sein. (mgu)<\/i><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

Quelle: taz<\/span><\/strong><\/a><\/p>\n<\/div>\n

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