Anzahl der Klagen von Fl\u00fcchtlingen beim Sozialgericht Berlin hat sich verachtfacht.<\/p>\n
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Immer mehr Fl\u00fcchtlinge klagen beim Sozialgericht. Mit dem Zuzug Tausender Menschen habe sich die Zahl dieser Verfahren verachtfacht, teilte das Gericht am Freitag in seiner Jahresbilanz mit. In den meisten F\u00e4llen gehe es darum, Anspr\u00fcche gegen\u00fcber dem Landesamt f\u00fcr Gesundheit und Soziales (Lageso) durchzusetzen.<\/p>\n
Sp\u00fcrbar ist der Anstieg seit dem Herbst. Bis zum September 2015 gingen beim Berliner Sozialgericht monatlich etwa 25 Klagen von Fl\u00fcchtlingen ein. Im Dezember waren es schon 215. Insgesamt h\u00e4tten sich allein \u00fcber 400 Fl\u00fcchtlinge an das Gericht gewandt, um Leistungen beim Lageso durchzusetzen. Unterst\u00fctzt worden seien sie dabei zumeist von ehrenamtlichen Fl\u00fcchtlingshelfern und engagierten Privatpersonen, hei\u00dft es in der Presseerkl\u00e4rung.<\/p>\n
Im September und Oktober h\u00e4tten die F\u00e4lle \u00fcberwogen, in denen es Fl\u00fcchtlinge seit Wochen nicht gelungen sei, sich \u00fcberhaupt registrieren zu lassen. Es gehe darum, dass sie noch kein \u00dcberbr\u00fcckungsgeld erhalten haben oder bei der Auszahlung von Leistungen wegen der langen Warteschlange nicht drangekommen seien. Vereinzelt h\u00e4tten auch Betreiber von Hostels und Wohnheimen das Lageso auf Bezahlung nicht erbrachter Leistungen verklagt. In den meisten F\u00e4llen bestreite das Lageso seine Leistungspflicht gar nicht. Es gebe vielmehr Umsetzungsprobleme.<\/p>\n
Insgesamt gingen bei dem Gericht im Vorjahr rund 37.000 neue Verfahren ein. Das seien rund vier Prozent weniger gewesen als 2014. Die Zahl der Hartz-IV-F\u00e4lle sinke zwar, mache aber noch mehr als die H\u00e4lfte aller F\u00e4lle aus. Beim Sozialgericht rechnet man damit, dass mit der Zahl anerkannter Asylbewerber auch die Zahl der Hartz-IV-Empf\u00e4nger steigt.<\/p>\n
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