Taz, 07.12.2011: Wahl der Migrantenvertreter in Berlin
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Die Zeit 20.10.2011, Fast schon tot? Über die Menschenrechte in Iran:
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TAZ, 09.08.2011: Asylbewerber gehen leer aus
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ZDF, Sendung vom 02.06.2011: Angst vor Abschiebung
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TAZ, 27.05.2011: BBI wird Profi-Abschiebe- Airport
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taz 23.05.2011: UNO rügt deutsche Flüchtlingspolitik.
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taz: Zur Begrüßung ein Paar Handschellen
Vor eineinhalb Jahren floh Sadegh Amiri von Iran nach Deutschland. Seitdem wartet er auf eine Entscheidung über seinen Asylantrag. So wie Tausende andere. Weiterlesen…
Der Spiegel: Die Welt hinter Gitten
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Welt-Online zur neuen Hinrichtungswelle im Iran:
Im Iran sollen 1120 Gefangene hingerichtet werden
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Presseerklärung vom 12.12.2010
Brutaler Polizeieinsatz gegen Menschenrechtler vor der iranischen Botschaft
8 Verletzte Menschenrechtler, Berliner Polizei macht sich zum Handlager der iranischen Regierung, brutaler Polizeieinsatz nach offensichtlich unbegrüendeter Anzeige iranischer Botschaftsangehoeriger
Am 10. Dezember, dem Tag der internationalen Menschenrechte, wurde eine angemeldete Kundgebung von der Berliner Polizei brutal niedergeknüppelt. Die Kundgebung vor der iranischen Botschaft sollte auf die systematischen Menschrechtsverletzungen im Iran aufmerksam machen. Es sind insgesamt acht verletzte Demonstranten bekannt, die sich mehrheitlich in der Notaufnahme des Sankt Gertrauden Krankenhaus erstversorgen lassen mussten. Eine 57-jährige Frau erlitt eine Wirbelkoerperfraktur. Sie musste aufgrund der Schwere der Verletzung stationaer aufgenommen werden. Es ist Strafanzeige wegen schwerer Körperverletzung erstattet worden. Weitere Verletzte erlitten einen Nasenbeinbruch, eine Gehirnerschütterung, zahlreiche Hämatome und Hautverletzungen an Kopf, Hals, Hand, Beinen und Rücken. Das Alter der verletzten Teilnehmer liegt zwischen 27 und 60 Jahren.
Zu dem brutalen Polizeieisatz kam es nach Anzeige eines iranischen Botschaftsangehörigen wegen angeblicher Beleidigung von Vertretern ausländischer Staaten durch folgende Transparentaufschrift: „Nieder mit der islamischen Republik Iran“. Trotz des Verweis der Demonstranten auf die Rechtmässigkeit des seit vielen Jahren ohne Beanstandung verwendeten Transparents und auf die Meinungsfreiheit in Deutschland, liess die berliner Polizei nicht ab, und forderte dessen Entfernung. Das Transparent wurde den Menschenrechtlern unter Gewaltanwendung entrissen. Lange nach der Beschlagnahmung des Tranparents, begann die Polizei wahllos mit gepanzerter Uniform auf die friedliche Demonstranten einzuprügeln und einzutreten. Hierbei wurde auch eine Hundestaffel zur Abschreckung eingestetzt. Am Ende dieses Angriffs blieb eine 57-jährige Frau am Boden liegen und musste mit dem Krankenwagen abtransportiert werden.
Wir, die beiden zu der Kundgebung aufgerufenen Gruppen von Exiliranern, führen seit Jahren am Tag der Menschenrechte friedliche Kundgebungen durch. Wir unterstützen die Protestbewegung im Iran und leisten seit Jahrzehnten politischen Widerstand gegen die Menschenrechtsverletzungen der islamischen Republik Iran. Die Berliner Polizei macht sich mit ihrem Einsatz zum Handlanger des brutalen islamischen Unrechtsregimes Iran. Politsche Gegner sollen unter Gewaltandrohung „mundtot“ gemacht werden. Die Strafbarkeit des Transparents mit der Aufschrift „Nieder mit der islamischen Republik Iran“ wird im Nachheinein selbst von der Polizei als „vermutlich irrig“ angesehen (siehe Pressemitteilung der Polizei vom 10.12.10, Titel: „Zwischenfall bei angemeldeter Kundgebung“
Wir fordern die lückenlose Aufklärung der Ereignisse vor der iranischen Botschaft am 10.12.10 und die strafrechtliche Verfolgung der gewalttätigen Polizeibeamten.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Bildmaterial auf Anfrage.
Pressesprecher (Mila Mossafer): 01792368157 und 0172164761 (Hamid Nowzari)
Juristische Vertretung Rechtsanwalt Daniel Woelky, Tel.: 030 – 310 128 99
Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran-Berlin e.V.
Verein iranischer Flüchtlinge in Berlin e.V.
Demo in Berlin 10.12.2010 (1)
Demo in Berlin 10.12.2010 (2)
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Polizeiübergriff auf Iran-Demonstranten
„Eine schlimme Demütigung“
Die Polizei hat sich von der iranischen Botschaft einspannen lassen, als sie den Protest von Regimekritikern beendete, sagt Tahereh Lindhorst. Sie wurde dabei verletzt.
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Schwere Vorwürfe gegen Berliner Polizisten
Polizisten sollen Demonstranten vor der iranischen Botschaft in Berlin-Dahlem brutal geschlagen haben. Eine Frau habe dabei einen Lendenwirbelbruch erlitten. Sie erstattete Anzeige.
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Polizei erinnert an Prügelperser
Bei einem Protest vor der iranischen Botschaft beschlagnahmt die Polizei ein harmloses Transparent. Danach kommt es zu Schlägereien. Die Folge: zehn Verletzte.
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Brandanschlag auf islamisches Zentrum in Tempelhof
Angriffe auf Muslime nehmen zu
Nach erneutem Brandanschlag auf eine islamische Einrichtung hat die Polizei Hinweise, dass es sich um eine Serie handelt, und richtet eine Ermittlungsgruppe ein.
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Iranische Flüchtlinge in Berlin, Berliner Zeitung 22.11.2010
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